Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Andreas Waldschmitt Brandschutz
Verkaufs-,
Liefer-, Installations-, Inspektions-, Montage- und Zahlungsbedingungen sowie
Bedingungen für die Stellung eines externen Brandschutzbeauftragten der Firma Andreas
Waldschmitt Brandschutz. Durchführungs- und Teilnahmebedingungen für Seminare
der Firma Andreas Waldschmitt Brandschutz
1. Allgemeines
Für alle
unsere Angebote, Seminare sowie Unterweisungen gelten ausschließlich die
folgenden Bedingungen, die der Kunde bei Auftragserteilung, spätestens aber mit
der Entgegennahme der Produkte oder Abnahme einer Leistung anerkennt.
Abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen, insbesondere
Einkaufsbedingungen des Käufers, binden uns nur, wenn wir diese schriftlich bestätigt
haben. Für den Umfang und die Durchführung der Seminare ist die schriftliche
Auftragsbestätigung oder der Beginn der Vertragsausführung maßgebend.
Somit gelten sie auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht
gesondert vereinbart sind. Alle besonderen Vereinbarungen, insbesondere
mündliche oder fernmündliche Abmachungen, sowie Nebenabreden, werden ebenfalls
erst nach schriftlicher Bestätigung durch uns rechtsverbindlich. Ein Abweichen
von dem Schriftformerfordernis kann mündlich nicht erfolgen. Unsere Bedingungen
gelten durch die Auftragserteilung als anerkannt.
2. Angebot
Unsere
Angebote sind freibleibend, sofern es sich aus der Auftragsbestätigung nicht
anders ergibt. Vereinbarungen, insbesondere mündliche Nebenabreden, Zusagen, Garantien
und sonstige Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Die zum Angebot gehörenden Unterlagen wie Zeichnungen, technische Daten,
Hinweise auf Normen, Herstellerangaben und ähnliches sind keine Garantien.
Abweichungen des Liefergegenstandes von Angeboten und Mustern sind nach Maßgabe
der jeweils gültigen technischen Normen zulässig.
3. Inhalt des Seminars/Unterweisung
Bei der
Zusammenstellung von Texten, Lehraussagen, Tabellen und Abbildungen wurde mit
größter Sorgfalt vorgegangen, trotzdem können Fehler nicht ausgeschlossen
werden. Herausgeber, Dozenten, Referenten und Autoren können für fehlerhafte
Angaben und deren Folgen nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Richtlinien und
Vorschläge werden nach dem jeweiligen Stand von Forschung und Lehre
herausgegeben und entbinden nicht vom Studium weiterführender Literatur.
Lehraussagen und Seminarunterlagen entsprechen der zurzeit veröffentlichten
Lehrmeinung. Neuerungen, Weiterentwicklungen und Änderungen können unter Umständen
bei den Seminarunterlagen auszugsweise noch veraltet sein. Alle ausgegebenen
Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Sie werden exklusiv dem
Teilnehmer eines Seminars zur Verfügung gestellt. Alle Rechte, auch die der
Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung der Unterlagen oder von
Teilen daraus behält sich die Firma Andreas Waldschmitt Brandschutz vor. Die Unterlagen
dürfen, auch nicht auszugsweise, ohne die schriftliche Genehmigung der Firma Andreas
Waldschmitt Brandschutz in irgendeiner Form, auch nicht zum Zwecke der
Unterrichtsgestaltung, reproduziert, insbesondere unter Verwendung
elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zu
öffentlichen Wiedergaben benutzt werden.
4. Preise, Zahlungsbedingungen
Die Preisgestaltung
erfolgt in Euro. Die Preise verstehen sich rein netto zuzüglich gesetzlicher
Mehrwertsteuer ab Lager Mömbris-Hohl. Die mit dem Versand verbundenen Kosten
werden gesondert berechnet und sind vom Vertragspartner zu tragen.
Unsere Rechnungen sind, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden,
nach Erhalt der Rechnung sofort ohne Abzug fällig, maßgebend hierfür ist das
Datum der Rechnungsstellung. Den Abzug von Skonto gewähren wir nicht.
Der Vertragspartner gerät auch ohne Mahnung 14 Tage nach Rechnungserhalt in
Verzug. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behalten wir uns ausdrücklich
vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber.
Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden Ab diesem Zeitpunkt je Mahnung 5
Euro Gebühren sowie zusätzliche Verzugszinsen fällig und werden in Abhängigkeit
des Basiszinssatzes verrechnet. Kosten, die uns durch Zahlungsverzug entstehen
(Anwalt oder Inkasso Unternehmen), werden dem Auftraggeber zusätzlich in
Rechnung gestellt.
Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten mit Ansprüchen aus einem anderen
Vertragsverhältnis oder eine andere Lieferung ist unzulässig. Eine Aufrechnung
mit Gegenansprüchen des Kunden ist nur zulässig, wenn diese unbestritten
festgestellt wird.
Bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der Bonität des Kunden sind wir,
unbeschadet unserer weiteren Rechte, befugt, gewährte Zahlungsziele zu
widerrufen und weitere Lieferungen und Leistungen, nach unserer Wahl, nur noch
gegen Vorkasse oder Nachnahme vorzunehmen.
Bei Seminaren gelten vereinbarte Pauschalpreise und/ oder Preise je Teilnehmer
laut Angebot bzw. Absprache. Die Seminarkosten sind vor Beginn der Maßnahme zu zahlen (Rechnungsstellung
erfolgt nach Eingang Ihrer verbindlichen Terminbuchung).
Sonstige Vereinbarungen über z. B.: Inhouse Seminare, Abweichungen der
Zahlungsmodalitäten oder Unterschreiten der Mindestteilnehmerzahl werden in
einer zusätzlichen Seminarvereinbarung getroffen, oder mittels eins gesonderten
Angebots festgehalten, welches zur Kursbuchung oder Anmeldung maßgeblich ist. Für
Inhouse Seminare berechnen wir Fahrtkosten pauschal oder pro gefahrenem km,
siehe Angebot.
5. Stornierung bei Seminaren
Stornierungen
der Seminare sind nur bis 30 Tage vor Seminarbeginn ohne Kosten möglich. Die
Frist hierfür (auch bei mehreren vereinbarten Seminaren oder Seminartagen) ist
der erste Seminartag. Bei Stornierungen 30 bis 7 Tage vor Seminarbeginn werden
50% der Seminargebühr berechnet. Bei Rücktritt 3 Tage vor Seminarbeginn sind
100% der Seminarkosten zu zahlen. Eine Stornierung bedarf der Schriftform.
Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist das Eingangsdatum der Stornierung in
unserem Hause. Einzelanmeldungen durch den Teilnehmer sind ebenfalls
verbindlich. Einzelteilnehmer, die sich zu unserem öffentlichen Kursangebot
angemeldet haben und nicht erscheinen, oder innerhalb von drei Tagen vor
Kursbeginn absagen, wird die Kursgebühr in voller Höhe in Rechnung gestellt.
6. Lieferbedingungen
Die
angegebenen Lieferzeiten beziehen sich auf den Tag der Auftragsbestätigung und
sind, soweit nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wird, unverbindlich.
Wir sind zu Teilleistungen und Teillieferungen berechtigt, soweit sie unserem
Vertragspartner zumutbar sind. Wir sind berechtigt vom Vertag zurückzutreten,
wenn wir trotz des Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages die
Lieferung oder Leistung eines Dritten, die erforderlich ist, um die Lieferung
an unseren Vertragspartner erfüllen zu können und nicht oder nicht rechtzeitig
erhalten und uns kein Verschulden trifft. Wir werden unseren Vertragspartner in
diesem Fall hierüber benachrichtigen und unser Rücktrittsrecht unverzüglich
ausüben. Beruht die Nichteinhaltung von Fristen auf höherer Gewalt, Krieg,
Aufruhr, Unwetter, Überschwemmung, Straßensperrungen oder ähnlichen Ereignissen
wie z.B. Streik oder Aussperrung, verlängern sich die Fristen angemessen.
Für Versicherung sorgen wir nur auf Wunsch und Kosten des Kunden.
7. Vertragserfüllung Seminare
Arbeitskämpfe, Krieg, Feuer, hoheitliche Maßnahmen, Naturkatastrophen,
Unwetter, Überschwemmungen, Verkehrsstörungen, Straßensperrungen, Störung der
Energie- und Rohstoffversorgung, und sonstige Fälle höherer Gewalt, also
außergewöhnliche Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben, befreien uns für
die Dauer ihrer Auswirkungen von unserer Verpflichtung zur Vertragserfüllung.
Unerwartete Krankheit bzw. unerwarteter Ausfall der Dozenten (auch Kündigung
unserer Mitarbeiter/Referenten) befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen
von unserer Verpflichtung zur Vertragserfüllung (Durchführung von Schulungen
und Seminaren). Bei Verzug oder Unmöglichkeit wird ein Ersatztermin vereinbart.
Sollte die Veranstaltung aus organisatorischen Gründen (z.B. wegen zu geringer
Teilnehmerzahl) abgesagt werden, wird keine Seminargebühr für Sie fällig.
Weitergehende Ansprüche bestehen nur bei grobem Verschulden der Firma Andreas
Waldschmitt Brandschutz.
Für
Schäden Dritter, Ausfall der Schulung, Arbeitsausfall, Arbeitsausfallkosten
oder entgangenem Gewinn wird nicht gehaftet. Wir behalten uns vor, Dozenten
oder Seminarabläufe zu ändern, sofern der Gesamtcharakter des jeweiligen
Seminars davon unberührt bleibt. Anspruch auf bestimmte Dozenten besteht nicht.
Die Firma Andreas Waldschmitt Brandschutz behält sich vor freiberufliche
Dozenten für Seminare / Unterweisungen einzusetzen.
Teilnehmer die den Unterricht und/oder den Ablauf des Seminars sowie andere Teilnehmer
grob und absichtlich stören und/oder belästigen können vom Seminar
ausgeschlossen werden. Die Seminargebühren werden trotzdem in Rechnung
gestellt. Ein Anspruch auf eine Teilnahmebestätigung besteht nicht. Eine
Teilnahme unter Alkohol- oder Drogeneinfluss ist nicht gestattet. Sollte der
Referent feststellen, dass Teilnehmer alkoholisiert sind, können diese vom
Seminar ausgeschlossen werden. Die Seminargebühren werden trotzdem in Rechnung
gestellt. Ein Anspruch auf eine Teilnahmebestätigung besteht nicht.
Für Seminare, welche nicht in unseren Räumlichkeiten stattfinden, müssen nach
unseren Qualitätsstandards zur effizienten Unterrichtsgestaltung sowie nach
Vorgaben der Berufsgenossenschaften geeignete Räume und Einrichtungen zur
Verfügung stehen.
Kosten für Seminarräume und Platz für die praktische Feuerlöschübung sind vom
Auftraggeber zu organisieren. Der Auftraggeber muss für diese Kosten selber
aufkommen.
8. Versicherung der Teilnehmer
Die Versicherung der Teilnehmer ist Sache des Auftraggebers, bei offenen
Seminaren Sache des Teilnehmers. Die Teilnahme an unseren Seminaren und den
durchgeführten Übungen geschieht auf eigene Gefahr. Die Firma Andreas
Waldschmitt Brandschutz übernimmt die Haftung ausschließlich für vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Verhalten an der Übung mitwirkender Mitarbeiter. Die
Firma Andreas Waldschmitt Brandschutz wird von allen sonstigen
Haftungsansprüchen freigestellt. Den Anweisungen der Mitarbeiter der Firma Andreas
Waldschmitt Brandschutz ist Folge zu leisten.
Bei praktischen Feuerlöschübungen ist ein Mindestabstand von 2 m zum
Gaslöschtrainer (Feuerstelle) einzuhalten.
Für Schäden an Eigentum und Gesundheit, sowie für Verluste von persönlichem
Eigentum oder Garderobe wird keine Haftung übernommen. Dies gilt ebenfalls für
vom Auftraggeber zur Verfügung gestelltes Ausbildungsmaterial und Räume bei
Inhouse Veranstaltungen.
Vorhandene Körperbehinderungen oder Krankheiten welche die Durchführung
einzelner Übungen behindern oder durch deren Durchführung verschlimmert werden
können sind dem Referenten vor Übungsbeginn mitzuteilen.
9. Eigentumsvorbehalt
Alle
gelieferten Waren bleiben Eigentum (Vorbehaltsware) der Firma Andreas
Waldschmitt Brandschutz bis zur Erfüllung sämtlicher, auch streitiger,
Ansprüche aus der gesamten Geschäftsverbindung, einschließlich der künftig
entstehenden oder bedingten Forderungen.
Sofern die Waren regelmäßiger Wartung und Inspektion zuzuführen sind, ist der
Kunde für rechtzeitige Durchführung und Übernahme der Kosten verantwortlich.
Die rechtzeitige Durchführung kann durch den Abschluss von Wartungsverträgen
mit unserer Firma gesichert werden. Auch dann trägt der Kunde die Kosten für
Inspektion und Instandsetzung oder Austausch.
10. Haftung und Haftungsbegrenzung
Ist die von
uns gelieferte Ware mangelhaft, steht dem Käufer nur ein Anspruch auf
Nachbesserung oder auf Ersatzlieferung zu.
Erst dann, wenn o.g. fehlgeschlagen sind, kann der Käufer nach seiner Wahl die
Herabsetzung des vereinbarten Preises verlangen oder vom Kaufvertrag
zurücktreten. Für die Feststellung von Mängeln und deren Anzeige bei uns gilt §
377 HGB.
Weitere Ansprüche des Käufers, insbesondere auf Schadensersatz, auch wegen
Folgeschäden, werden ausgeschlossen, soweit dies zulässig ist (§ 444 BGB). Alle
Ansprüche aus Mängelhaftung verjähren ein Jahr nach Anlieferung beim Käufer.
Alle Vertragsinhalte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Internationale Gesetze finden keine Anwendung.
Eventuelle Nichtigkeiten einzelner Punkte der AGB berühren die Gültigkeit der
übrigen nicht.
Die Firma Andreas Waldschmitt Brandschutz haftet im Schadensfall für alle
Leistungen, Tätigkeiten wie z.B: für Inspektionen, Prüfungen, Lieferungen,
Montagen sowie für die Stellung als externer Brandschutzbeauftragter, Beratung
und für die Erstellung von Berichten / Gutachten nur für grob fahrlässige
Unterlassung.
Die Haftung entfällt insbesondere, wenn Bedienungs- und/oder
Behandlungsvorschriften für die Produkte nicht beachtet worden sind oder
Inspektions- bzw. Instandhaltungsarbeiten von Personen durchgeführt wurden, die
nicht von der Firma Andreas Waldschmitt Brandschutz oder vom Hersteller hierfür
autorisiert sind.
Gerichtsstand ist das für den Sitz der Firma Andreas Waldschmitt Brandschutz
zuständige Gericht.
Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte,
technische Beratung und sonstige Angaben sowie Durchführung von Inspektions-
und Instandhaltungsarbeiten erfolgen nach bestem Wissen, jedoch, soweit
zulässig,
ohne Übernahme einer besonderen Gewährleistung oder Zusicherung bestimmter
Eigenschaften.
Der Kunde hat die gelieferte Ware bei Eingang auf Mängel bezüglich
Beschaffenheit und Einsatzzweck hin unverzüglich zu Untersuchen und eventuelle
Mängel innerhalb von acht Tagen ab Lieferung zu rügen. Andernfalls gilt die
Ware als genehmigt.
Im Übrigen ist der Kunde verpflichtet, Mängel unverzüglich nach deren
Feststellung der Firma Andreas Waldschmitt Brandschutz schriftlich mitzuteilen.
11. Datenerfassung
Die Daten
des Vertragspartners werden von uns für Zwecke der Vertragsabwicklung und der
Kundenbetreuung gespeichert, verarbeitet und genutzt.
Datenschutz:
Andreas Waldschmitt Brandschutz speichert von Ihnen Daten wie Unternehmensname,
Name, Vorname, Geburtsdatum, Firmeninformationen, Adresse, E-Mailadresse,
Telefonnummer, Funktion und Bankverbindung ausschließlich zum Zwecke der
Kundenverwaltung bzw. Auftragserarbeitung (Angebot, Lieferschein und Rechnung).
Eine Übermittlung von Daten an Drittpersonen findet nicht statt. Eine
Datennutzung für Werbezwecke findet nur in Absprache und nach schriftlicher
Genehmigung statt.
12. Externer
Brandschutzbeauftragter
Berichtswesen:
Die Firma Andreas Waldschmitt Brandschutz übermittelt einen Bericht über die
jeweiligen Begehungen/Beratungen an den jeweiligen Auftraggeber.
Vertragspartner: Vertragspartner und damit auch Gesprächspartner in allen
Grundsatzfragen aus dem Vertragsverhältnis und der Aufgabenstellung ist für die
Firma Andreas Waldschmitt Brandschutz der Kunde. Der Kunde und sein Vertreter
sind allein berichtigt der Firma Andreas Waldschmitt Brandschutz Weisungen zu
erteilen.
Informationspflichten: Der Kunde wird dem Dienstleister, alle für eine
ordnungsgemäße Durchführung der Aufgaben erforderlichen Informationen und
Auskünfte, erteilen. Der Kunde ermöglicht dem Dienstleister Betriebsbegehungen.
Verschwiegenheitsverpflichtung: Die Firma Andreas Waldschmitt Brandschutz
verpflichtet sich, sämtliche betrieblichen Angelegenheiten, von denen er in der
Ausführung des Vertrages erfährt, vertraulich zu behandeln und Dritten
gegenüber strengstens geheim zu halten.
Zeitlicher Aufwand:
Der zeitliche Aufwand ist im jeweiligen Angebot bzw. Vertrag festgelegt.
13.
Information und Beratung
Für Fragen wenden Sie sich bitte an den Geschäftsinhaber Herr Andreas
Waldschmitt.
14. Salvatorische Klausel
Soweit
einzelne Bestimmungen dieser Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen
unwirksam sind, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. Die
Parteien sind verpflichtet, anstelle der etwa unwirksamen Bestimmungen eine
solche zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt.
Für sämtliche Ansprüche aus dem Vertrag für Schulungen und Seminare ist
Erfüllungsort der Veranstaltungsort.
Gleiches gilt für etwaige Lücken.